发明名称 DRIVE DEVICE TO GENERATE A BELT-TIGHTENING MOVEMENT IN A SAFETY BELT APPARATUS
摘要 <p>Antriebseinrichtung zur Erzeugung einer Gurtstraffbewegung in einer Sicherheitsgurtvorrichtung umfassend eine Mehrzahl entlang einer Erstreckungsrichtung (E) aufgereihter Antriebselemente (1 ), wobei die Antriebselemente (1) an ihren Endabschnitten Gelenkeinrichtungen (11) aufweisen und entlang der Erstreckungsrichtung (E) benachbarte Antriebselemente (1) über ihre benachbarten Gelenkeinrichtungen (11) miteinander in mechanischer Wirkverbindung stehen, eine Mehrzahl von Gelenkeinrichtungen (11) in Form integraler Bestandteile der Antriebselemente (1) derart ausgebildet ist und einen quer zur Erstreckungsrichtung (E) orientierten Kraftübertragungsbereich (12) aufweist, dass sich bei einer Bewegung eines Antriebselementes (1) in Richtung eines benachbarten Antriebselementes (1) eine Schubkraft mittels des Kraftübertragungsbereichs (12) zumindest teilweise auf das benachbarte Antriebselement (1) überträgt und dass sich bei einer Bewegung eines Antriebselementes (1) weg von einem benachbarten Antriebselement (1) die benachbarten Gelenkeinrichtungen (11) voneinander lösen. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass jede Gelenkeinrichtung (11) einen einzigen, zusammenhängenden Kraftübertragungsbereich (12) aufweist.</p>
申请公布号 WO2009024616(A1) 申请公布日期 2009.02.26
申请号 WO2008EP61042 申请日期 2008.08.22
申请人 ADOMEIT, HEINZ-DIETER;CHRIS CINTOS DE SEGURANCA LTDA;JULIA SENAR, DAVID;ADOMEIT, JULIUS 发明人 JULIA SENAR, DAVID;ADOMEIT, JULIUS
分类号 B60R22/46 主分类号 B60R22/46
代理机构 代理人
主权项
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