发明名称 DEVICE FOR OPENING AND CLOSING A BEVERAGE CONTAINER
摘要 <p>Die Erfindung betrifft eine Verschließ- und Öffnungsvorrichtung (41) für einen Getränkebehälter (1), die einen Befestigungsabschnitt (19) mit Befestigungsmitteln (5, 29, 32) zur Befestigung am offenen Ende (2) des Getränkebehälters (1) und ein Deckelelement (6) aufweist, mit dem die Vorrichtung (4') durch Ausübung einer Druckkraft auf dasselbe geöffnet und verschlossen werden kann, wobei durch Ausübung einer ersten Druckkraft (Fl) von Außen auf einen mittleren Bereich (7) des Deckelelementes (6) die Vorrichtung (4') öffnet sowie die Ausübung einer zweiten Druckkraft (F2) von Außen auf den Rand (8) des Deckelelements (6) die Vorrichtung (4') schließt, bei welcher der Befestigungsabschnitt (19) sowie das Deckelelement (6) mit einer mehrarmigen Stütz- und Federstruktur (13) verbunden sind, die radial innerhalb des Befestigungsabschnitts (19) und axial unterhalb des Deckelelements (6) angeordnet ist, und wobei Dichtmittel (11, 12) an der Verschließ- und Öffnungs Vorrichtung (4') vorhanden sind. Die Arme (14, 15, 16) der Stütz- und Federstruktur (13) weisen wenigstens eine Falte (33) auf. Das Dichtmittel (11, 12) des Deckelelements (6) dichtet die Verschließ- und Öffnungsvorrichtung (4') vor deren ersten Öffnen mittels einer materialschlüssigen Verbindung (23, 25, 26) gas- und flüssigkeitsdicht ab, wobei diese materialschlüssige Verbindung (23, 25, 26) derart schwach ausgebildet ist, dass diese beim ersten Öffnen auf reist.</p>
申请公布号 WO2009015634(A1) 申请公布日期 2009.02.05
申请号 WO2008DE01154 申请日期 2008.07.12
申请人 4PACK GMBH;NEBEL, FRIEDHELM 发明人 NEBEL, FRIEDHELM
分类号 B65D45/28;B65D47/20 主分类号 B65D45/28
代理机构 代理人
主权项
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