发明名称 Spender zur Ausgabe flüssiger oder pastöser Massen
摘要 Die Erfindung betrifft einen Spender (1) zur Ausgabe flüssiger oder pastöser Massen (M), mit einem Massen-Vorratsraum (2), einem Kopfstück (3), einer Pumpkammer (27) und einem Auslassventil (A) sowie einem Einlassventil (E), wobei die Pumpkammer (27) als einheitlicher Pumpkammerkörper (5) aus einem federelastischem Kunststoffmaterial gebildet ist und der Pumpkammerkörper (5) einen als Ringkragen ausgebildeten Bodenbefestigungsabschnitt (29) aufweist. Um einen Spender der in Rede stehenden Art bei möglichst einfachem Aufbau montagegünstig auszugestalten, wird zunächst vorgeschlagen, dass das Auslassventil (A) und/oder das Einlassventil (E) aus einem gesonderten, jedoch mit dem Pumpkammerkörper (5) zusammenwirkenden Flachteil (44) besteht, das unter jedenfalls abschnittsweiser Vertikalbeweglichkeit auf dem Pumpkammerkörper (5) aufliegt. Eine weitere Erfindung eines in Rede stehenden Spenders sieht diesbezüglich vor, dass vertikal zugeordnet zu dem Bodenbefestigungsabschnitt (29) eine über das Kopfstück (3) zu beaufschlagende Eindrück-Ausformung (22) vorgesehen ist. In einer weiteren Erfindung eines Spenders der in Rede stehenden Art ist in diesem Zusammenhang vorgesehen, dass das Einlassventil (E) aus einem mit dem Pumpkammerkörper (5) verbundenen Flachkörper (48) besteht, der auf einem vorratsraumseitigen Kammerverschlussteil (9) aufliegt.
申请公布号 DE102008029004(A1) 申请公布日期 2009.01.02
申请号 DE20081029004 申请日期 2008.06.20
申请人 RPC BRAMLAGE GMBH 发明人
分类号 B65D83/00;B05B9/00;B05B11/00 主分类号 B65D83/00
代理机构 代理人
主权项
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