发明名称 Container closure device.
摘要 <p>Die Verschlußeinrichtung eines Behälters mit einem Füllstutzen 1 und einem Verschlußdeckel 4 ist durch einen Schwenkhebel 5 betätigbar. Der Schwenkhebel 5 bewirkt in zwei unterschiedlichen Schwenkbereichen beim Schließen (beim Öffnen umgekehrt) zunächst eine mechanische Verriegelung des Verschlußdeckels 4 gegenüber dem Füllstutzen 1 und sodann die Abdichtung des Verschlußdeckels 4 durch Auseinanderspreizen des Dichtungsringes 8 gegen die Innenwand 9 des Füllstutzens 1. Die Verriegelung des Verschlußdeckels 4 erfolgt durch Riegel 12, die in Hinterschneidungen 3 an der Innenwand 9 des Füllstutzens 1 formschlüssig eingreifen.</p>
申请公布号 EP0155358(A1) 申请公布日期 1985.09.25
申请号 EP19840113951 申请日期 1984.11.17
申请人 WALTER ALFMEIER GMBH + CO PRAZISIONS-BAUGRUPPENELEMENTE 发明人 HOFMANN, HEINZ A.
分类号 B65D47/08;B60K15/04;B65D55/14;(IPC1-7):B65D51/00 主分类号 B65D47/08
代理机构 代理人
主权项
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