发明名称 Safety locking device.
摘要 <p>Ein Sitzmöbel (1) mit gekoppelter Rücklehnen-Sitz-Verstellung besitzt einen Sitz (2) und eine Lehne (3) die auf einem Support (4) befestigt sind. Der Support (4) weist einen mit einem Standrohr (5) verbundenen Supportarm (6) auf, an welchem der Sitz (2) auf- und abschwenkbar gelagert ist sowie eine fest mit der Rückenlehne (3) und dem Supportarm (6) über eine Schiebe-Drehlagerung verbundene Rückenstütze (8). Die Schiebe-Drehlagerung weist einen Führungsschlitz (9) od. dgl. Führungsglieder auf und ein darin eingreifendes Führungselement (1o). Das als Rastelement ausgebildete verschiebbare Führungselement (1o) ist mit Hilfe eines Arretierhebels (12) in verschiedenen Rast- bzw. Sitzpositionen festlegbar. Um ein unerwünschtes Vorschnellen der Rückenlehne (3) zu verhindern, liegen die Rastteile (11, 12) quer zur Verschieberichtung mit ihren Anschlagsflächen (15) haftreibschlüssig aneinander, so daß der Verstellmechanismus blockiert ist und sich erst wieder löst, wenn die Rückenlehne (3) belastet wird. (Fig. 2).</p>
申请公布号 EP0262359(A2) 申请公布日期 1988.04.06
申请号 EP19870111716 申请日期 1987.08.13
申请人 GIRSBERGER HOLDING AG 发明人 STUCKI, FELIX
分类号 A47C1/032;(IPC1-7):A47C1/032;A47C3/026 主分类号 A47C1/032
代理机构 代理人
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