发明名称 Closing device for a door, a hood or hinged cover lock of a motor vehicle.
摘要 <p>Ein Kraftfahrzeug-Türschloß, -Haubenschloß oder -Klappenschloß, mit einer aus einer Öffnungsstellung in eine Raststellung verlagerbaren Schloßfalle 3, einer die Schloßfalle 3 in der Raststellung durch Verrastung haltenden Sperrklinke 4 und einem in der Raststellung von der Schloßfalle 3 hinterfaßten Schließbolzen 12, bei dem der Schließbolzen 12 um eine exzentrisch zu seiner Mittelachse 14 angeordnete Achse 15 drehbar gelagert und durch einen Hilfsmotor um die Achse 15 zwischen einer Vorschließstellung und einer Hauptschließstellung drehbar ist, kann auch ohne besonderen technischen Aufwand motorisch geöffnet werden, wenn die Sperrklinke 4 durch eine aus der Drehung des Schließbolzens 12 aus der Hauptschließstellung in Richtung der Vorschließstellung abgeleitete Kraftwirkung aus der Verrastung mit der Schloßfalle 3 lösbar und die Schloßfalle 3 so freigebbar ist. Insbesondere gelingt dies durch einen Steuerflansch 16, der in der Hauptschließstellung kurz vor oder gerade in Anlage an einer Steuerfläche 17 der Sperrklinke 4 liegt. <IMAGE></p>
申请公布号 EP0565929(A1) 申请公布日期 1993.10.20
申请号 EP19930104996 申请日期 1993.03.26
申请人 BOMORO BOCKLENBERG & MOTTE GMBH & CO. KG 发明人 BUDDE, ULRICH
分类号 E05B15/02;E05B81/22;E05B83/16;E05B85/26;(IPC1-7):E05B65/12 主分类号 E05B15/02
代理机构 代理人
主权项
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