发明名称 DEVICE FOR BLOCKING FLUID PASSAGE THROUGH A TUBULAR PART BY MEANS OF A CHECK VALVE, PARTICULARLY IN A HOUSEHOLD APPLIANCE
摘要 <p>Zum Sperren eines Fluiddurchtritts in einer festgelegten Richtung durch ein insbesondere in einem mit einem Fluid arbeitenden Hausgerät vorgesehenes rohrförmiges Teil ist ein Rückschlagventil (RN, AN) vorgesehen, das dadurch gebildet ist, dass in das als Aufnahmeteil (AT) ausgebildete, einen Fluiddurchgang und einen in diesem als Ventilsitz dienenden Anlagebereich (AB) enthaltende rohrförmige Teil ein elastisch zusammendrückbarer hohlzylindrischer Einsetzkörper (EK) eingesetzt ist, der an seinem dem Anlagebereich (AB) des Fluiddurchgangs gegenüberliegenden Ende ein Dichtungsglied (DG) schwenkbar trägt, welches durch den in dem Aufnahmeteil (AT) elastisch zusammengedrückten und dabei in seiner axialen Lage fixierten Einsetzkörper (EK) an dem Anlagebereich (AB) derart anliegt, dass ein Fluiddurchtritt lediglich in Richtung von dem Aufnahmeteil (AT) zu dem Einsetzkörper (EK) hin ermöglicht, in der die genannte festgelegte Richtung darstellenden Gegenrichtung dazu jedoch sicher gesperrt ist.</p>
申请公布号 WO2008125492(A1) 申请公布日期 2008.10.23
申请号 WO2008EP53921 申请日期 2008.04.02
申请人 BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERAETE GMBH;BUESING, JOHANNES 发明人 BUESING, JOHANNES
分类号 F16K15/03;A47L15/42;F16K15/14 主分类号 F16K15/03
代理机构 代理人
主权项
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