发明名称 Chair with inclinable seat
摘要 <p>Die Erfindung verbessert einen Stuhl mit einem neigbaren Sitz (1) und einer von einem Lehnenträger (5) getragenen Lehne (2), wobei ein Lagerbock (10) vorgesehen ist, in welchem eine Excenterscheibe (9) drehbar gelagert ist, wobei die Excenterscheibe (9) exzentrisch von einem Stab (8) durchtreten wird, der mit ihr unverdrehbar verbunden ist und der an seinem einen Ende mit einem Handgriff (7) verbunden ist, mit dem er gedreht werden kann,und wobei ein Arm (6) vorgesehen, in dem der Stab (8) drehbar gelagert ist.</p><p>&lt;Paragraphs id="pa02" num="0002" xmlns:base="http://www.sipo.gov.cn/XMLSchema/base"&gt;Die Verbesserung besteht darin, dass, dass die Neigung des Sitzes in mehr als nur zwei Stellungen eingestellt werden kann und dass die Einstellung gegen ungewolltes Verstellen gesichert ist.</p><p>&lt;Paragraphs id="pa03" num="0003" xmlns:base="http://www.sipo.gov.cn/XMLSchema/base"&gt;Diese Verbesserung wird dadurch erzielt, dass der Lagerbock (10) am Lehnenträger (5) und der Arm (6) an der Unterseite des Sitzes (1) vorgesehen ist, dass eine Rasthülse (14)mit dem genannten Ende des Stabes (8) unverdrehbar verbunden, dass entlang des Stabes (8) jedoch zwischen einer ersten und einer zweiten Stellung verschiebbar ist, dass in der ersten Stellung die Rasthülse (14) mit an ihr ausgebildeten Rastmitteln (21) in Eingriff mit Gegenrastmitteln (22) am Sitz (1) ist, dass in der zweiten Stellung sind die Rastmittel (21) an der Rasthülse (14) ausser Eingriff mit den Gegenrastmitteln (22) am Sitz (1) und gegen die erste Stellung hin federbelastet ist und dass der Handgriff (7) unverdrehbar mit der Rasthülse (14) verbunden ist. </p>
申请公布号 EP1967095(A3) 申请公布日期 2008.10.08
申请号 EP20070033514 申请日期 2007.10.11
申请人 SEDUS STOLL AG 发明人 MAIER, PETER
分类号 A47C1/032 主分类号 A47C1/032
代理机构 代理人
主权项
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