发明名称 STEERING LOCK
摘要 <p>Die Erfindung betrifft ein Lenkschloß zur Verriegelung der Lenkspindel (2) einer Lenkeinrichtung eines Kraftfahrzeuges und umfaßt ein in Richtung seiner Längsachse (3) verschiebbares Sperrelement (5), welches mittels eines elektromechanischen Antriebes (6) von einer Ver- in eine Entriegelungsstellung betätigbar und in der Entriegelungsstellung durch ein federbeaufschlagtes hebelförmiges Sicherungselement (7) sicherbar ist. Um zu erreichen, daß das Sperrelement (5) in seiner Entriegelungsstellung auf einfache Weise durch das Sicherungselement (7) sicherbar ist, auch wenn es sich bei dem die Verschiebung des Sperrelementes (5) bewirkenden elektromechanischen Antrieb um einen Schneckenantrieb handelt, schlägt die Erfindung vor, ein mit einer ersten Steuerkontur (12) versehenes Schneckenrad (10) zu verwenden, an der ein erster Nocken (11) zur Verschiebung des Sperrelementes in seine Entriegelungsstellung angeordnet ist. An dieser ersten Steuerkontur (12) -oder an einer separaten, ebenfalls an dem Antriebsrad (10) angeordneten zweiten Steuerkontur (62)- ist ein zweiter Nocken (19) zur Betätigung des Sicherungselementes (7) abstützbar anordbar, derart, daß vor der Verschiebung des Sperrelementes (5) von der Entriegelungsstellung in die Verriegelungsstellung zunächst das in ihrer Ruhestellung befindliche Sicherungselement (7) in ihre Freigabestellung geschwenkt oder verschoben wird und erst anschließend die erste Steuerkontur (12) eine Bewegung des Sperrelementes (5) in die verriegelte Stellung erlaubt.</p>
申请公布号 WO2006048423(A1) 申请公布日期 2006.05.11
申请号 WO2005EP55704 申请日期 2005.11.02
申请人 VALEO SICHERHEITSSYSTEME GMBH;LAVAL, ANTHONY;STARKEN, HARALD 发明人 LAVAL, ANTHONY;STARKEN, HARALD
分类号 B60R25/021;B60R25/0215 主分类号 B60R25/021
代理机构 代理人
主权项
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