发明名称 ADJUSTING DEVICE, IN PARTICULAR FOR THE ADJUSTABLE BASE OF A HOUSEHOLD DEVICE
摘要 <p>Verstellvorrichtung, insbesondere für einen Stellfuß eines Haushaltsgeräts Es wird eine Verstellvorrichtung (20), insbesondere für einen Stellfuß (10) eines Gegenstands, beschrieben, die aus einem in einem Verstellgehäuse (21) gelagerten und axial verstellbaren Gewindeschaft oder -bolzen (30) besteht. Der Gewindeschaft oder -bolzen (30) ist derart ausgestaltet, dass dieser mit einer in dem Verstellgehäuse (21) drehbar gelagerten Schnecke (32) in Eingriff bringbar ist, um über eine Drehbewegung der Schne- cke (32) unmittelbar eine Drehung des Gewindeschafts oder -bolzens herbei zu führen.</p>
申请公布号 WO2006042816(A1) 申请公布日期 2006.04.27
申请号 WO2005EP55192 申请日期 2005.10.12
申请人 BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERAETE GMBH;GIEFER, HEINZ-WERNER;OPPEL, ANTON 发明人 GIEFER, HEINZ-WERNER;OPPEL, ANTON
分类号 A47B91/02;A47L15/42;D06F39/12 主分类号 A47B91/02
代理机构 代理人
主权项
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