发明名称 Retaining jaws for devices for holding beverage cans
摘要 <p>Die Erfindung betrifft Haltebacken für Vorrichtungen zum Halten von Getränkedosen, Trinkflaschen oder dergleichen Behältnissen in einem Kraftfahrzeug oder in einer Trägerplatte, wobei die Vorrichtung einen Aufnahmekörper (1) und eine Baugruppe (2) zur Abstützung des aufzunehmenden Behälters in vertikaler Richtung aufweist und an der Mantelwand (3) des Aufnahmekörpers (1) die Haltebacken (4) innen- oder außenseitig an Halteeinrichtungen um eine obere oder untere Schwenkachse verschwenkbar angelenkt sind, derart, dass sie in den Innenraum (5) des Aufnahmebehälters (1) unter Wirkung einer Feder (6) vorstehen und sich an der Mantelfläche des Behältnisses, dieses einklemmend, abstützen. Damit Behältnisse mit unterschiedlichem Durchmesser gesichert gehalten sind, ist vorgesehen, dass jede Haltebacke (4) Lagerungen für einen in Richtung der Längsachse des Aufnahmekörpers (1) gegen die Kraft einer Feder (6) verschwenk- oder verschiebbaren Halteansatz (9) aufweist, wobei die Lagerungen derart ausgebildet sind, dass der Halteansatz (9) beim Einsetzen des Behältnisses gegen die Kraft einer Feder relativ gegenüber der Haltebacke (4) verschwenkbar oder verschiebbar ist. </p>
申请公布号 EP1897748(A3) 申请公布日期 2008.11.19
申请号 EP20070114171 申请日期 2007.08.10
申请人 DR. SCHNEIDER KUNSTSTOFFWERKE GMBH 发明人 TRINKWALTER, BERND
分类号 B60N3/10 主分类号 B60N3/10
代理机构 代理人
主权项
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