发明名称 Dispenser with cosmetic formulations, containing additves supporting well running
摘要 <p>Kosmetisches Produkt umfassend einen Spender für pastöse Produkte mit einem das pastöse Produkt enthaltenden, im Wesentlichen zylindrischen Behälter (1), der bodenseitig einen unter dem Druck der Außenatmosphäre an einer Behälterinnenwand gleitverschieblichen Nachlaufkolben (22) aufweist und an seinem oberen Ende ein zu dem Behälter (1) gleitverschiebliches Kopfstück (3) trägt, welches einen mit dem Behälter (1) kommunizierend verbindbaren Ausgabekanal (32) für das Produkt aufweist und auf eine handbetägigbare Fördereinrichtung mit einer volumenveränderlichen Förderkammer (100) für das Produkt einwirkt, dadurch gekennzeichnet dass die Fördereinrichtung ein zu dem Behälter (1) und dem Kopfstück (3) längsverschiebliches Förderelement (5) umfasst, welches einen in der Förderkammer (100) gleitverschieblichen Förderkolben (51) aufweist, der mit einem Förderschaft (50) verbunden ist, welcher einen Förderkanal (50a) umfänglich umgibt, der eine mit der Förderkammer (100) kommunizierende Förderkanaleinlassöffnung (53) und eine Förderkanalauslassöffnung (58) aufweist, die durch eine Verschiebebewegung des Förderelementes (5) relativ zu dem Kopfstück (3) in eine Stellung bringbar ist, in der sich die Förderkanalauslassöffnung (58) zu dem Ausgabekanal (32) öffnet, sowie eine wasserhaltige kosmetisch und/oder dermatologische Zubereitung, die ein Hilfsmittel zur Gängighaltung des Spenders gewählt aus der Gruppe der Polyole mit 2 bis 6 Kohlenstoffatomen und 2 bis 6 Hydroxy- oder Alkoxygruppen und/oder der Tenside, die die Oberflächenspannung des Produktes auf &lt;30mN/m herabsetzen. </p>
申请公布号 EP1531007(A3) 申请公布日期 2008.11.19
申请号 EP20040105802 申请日期 2004.11.16
申请人 BEIERSDORF AG 发明人 LANZENDOERFER, GHITA;RIEDEL, HEIDI;RUPPERT, STEPHAN;ECKERS, LORENZ;MUNDT, CLAUDIA;KALLMAYER, VOLKER
分类号 B05B11/00;A45D34/00;A61K8/34;A61K8/42;A61Q1/02;A61Q1/10;A61Q5/02;A61Q5/06;A61Q5/12;A61Q19/00;A61Q19/10;B65D83/00 主分类号 B05B11/00
代理机构 代理人
主权项
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