发明名称 Drosseleinrichtung für Verbrennungsmotoren
摘要 Eine Drosseleinrichtung für einen Verbrennungsmotor enthält einen Drosselkörper (10), einen Übertragungsmechanismus und einen Öffner (34). Eine Entlastungsfeder (36) ist zwischen dem Drosselkörper (10) und dem Öffner (34) angeordnet. Eine Rückfeder (38) ist zwischen einem Endstufenrad (23) des Übertragungsmechanismus und dem Öffner (34) angeordnet. Sowohl die Entlastungsfeder (36) als auch die Rückfeder (38) ist aus einer Torsionsschraubenfeder gestaltet. Ein Endstück oder jedes der Endstücke (36a, 36b, 38a) der Entlastungsfeder (36) oder der Rückfeder (38) ist in einer radialen Richtung bezugnehmend auf eine Achse eines Windungsbereichs gebogen. Der Öffner (34) oder das Endstufenrad (23) weist zumindest einen Federstützbereich mit einer Eingriffskerbe auf. Die Eingriffskerbe ist ausgebildet, dass sie eine Einführung des radial gebogenen Endstücks zulässt und eine Bewegung des radial gebogenen Endstücks relativ zu der Entlastungskerbe in einer Umfangsrichtung bezugnehmend auf eine Achse des Windungsbereichs zulässt. Die Eingriffskerbe ist mit dem radial gebogenen Endstück in Eingriff bringbar, wenn das radial gebogene Endstück sich in der Umfangsrichtung relativ zu der Eingriffskerbe bewegt.
申请公布号 DE102008015243(A1) 申请公布日期 2008.10.09
申请号 DE20081015243 申请日期 2008.03.20
申请人 AISAN KOGYO KABUSHIKI KAISHA, OBU 发明人 TSUKIJI, KIYOSHI;KARIYA, HIROYASU;ITO, YOSHIKI
分类号 F02D9/10;F02D9/02 主分类号 F02D9/10
代理机构 代理人
主权项
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