发明名称 Driving device for the operation of a tailgate of a motor vehicle
摘要 <p>Die vorliegende Erfindung betrifft eine Antriebsanordnung zur Betätigung der Klappe (2) eines Kraftfahrzeugs mit mindestens einem Antrieb (3), wobei die Klappe (2) an der Karosserie (4) des Kraftfahrzeugs um eine Klappenachse (5) schwenkbar angelenkt und dadurch eine Klappenöffnung (6) der Karosserie (4) verschließbar ist, wobei der Antrieb (3) zur Erzeugung von Antriebsbewegungen einen Antriebsmotor (7) und ein nachgeschaltetes Getriebe (8) aufweist und wobei mit einer Antriebsbewegung - Betätigungsbeweguńg - die Verstellung der Klappe (2) zwischen einer Öffnungsstellung und einer Schließstellung bewirkbar ist, wobei das Getriebe (8) ein um eine Stellelementachse (9) schwenkbares Stellelement (10) und eine Schubstange (11) aufweist und wobei die Schubstange (11) einerseits hinsichtlich der Stellelementachse (9) exzentrisch an dem Stellelement (10) angelenkt und andererseits hinsichtlich der Klappenachse (5) exzentrisch an der Klappe (2) oder an der Karosserie (4) angelenkt ist. Es wird vorgeschlagen, daß die Stellelementachse (9) im wesentlichen senkrecht zu der Klappenachse (5) ausgerichtet ist. </p>
申请公布号 EP1650390(A3) 申请公布日期 2008.09.24
申请号 EP20050021990 申请日期 2005.10.08
申请人 BROSE SCHLIESSSYSTEME GMBH & CO. KG 发明人 GUELER, MEHMET;HEINRICH, ANDREAS
分类号 E05F15/12 主分类号 E05F15/12
代理机构 代理人
主权项
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