发明名称 ADJUSTMENT FITTING FOR A MOTOR VEHICLE COMPONENT AND METHOD FOR SECURING THE LATCHING OF AN ADJUSTMENT FITTING
摘要 <p>Es wird ein Verstellbeschlag (10) für eine Kraftfahrzeugkomponente, insbesondere ein Fahrzeugsitz, vorgeschlagen, wobei der Verstellbeschlag einen ersten Beschlagteil (1) und einen hierzu mittels eines Getriebes (3) um eine Drehachse (30) drehverstellbar vorgesehenen zweiten Beschlagteil (2) aufweist, wobei das Getriebe (3) eine erste Verzahnung (31) am ersten Beschlagteil (1) umfasst und wobei das Getriebe (3) eine exzentrisch zur ersten Verzahnung (31) angeordnete zweite Verzahnung (32) am zweiten Beschlagteil (2) umfasst, wobei zwei Keilsegmente (33, 34) zur Sicherstellung der exzentrischen Anordnung der ersten Verzahnung (31) relativ zur zweiten Verzahnung (32) vorgesehen sind, wobei die Keilsegmente (33, 34) radial außenseitig in einer eine Buchsenverzahnung (42) aufweisende Gleitbuchse (43) gelagert sind, wobei der Verstellbeschlag (10) ein Bremselement (40) aufweist, wobei das Bremselement (40) in einer Freigabestellung innerhalb des Radius der Gleitbuchse (43) angeordnet ist und wobei das Bremselement (40) in einer Blockierstellung in die Buchsenverzahnung (42) eingreift.</p>
申请公布号 WO2008104334(A1) 申请公布日期 2008.09.04
申请号 WO2008EP01426 申请日期 2008.02.22
申请人 JOHNSON CONTROLS GMBH;KIRUBAHARAN, ALBERT, REGINOLD 发明人 KIRUBAHARAN, ALBERT, REGINOLD
分类号 B60N2/225 主分类号 B60N2/225
代理机构 代理人
主权项
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