发明名称 Verbindungsvorrichtung zum Verbinden eines Druckbehälters mit einem Flüssiggaseinfüllstutzen
摘要 Die Erfindung betrifft eine Verbindungsvorrichtung (100) zum Verbinden eines Druckbehälters (300) mit einem Flüssiggastankeinfüllstutzen (200). Dabei weist der Druckbehälter (300) ein Anschlussstück (302) mit einem Auslassventil (304) auf, das durch einen punktuellen Druck in Richtung des Druckbehälters (300) geöffnet werden kann. Verbindungsvorrichtung (100) umfasst einen Adapterkörper (101), der an seinem einen Ende einen Tank-Anschlussstutzen (102) zur druckdichten, lösbaren Verbindung mit dem Flüssiggastankeinfüllstutzen (200), an seinem anderen Ende einen Druckbehälter-Anschlussstutzen (104) mit einem stirnseitigen Dichtungselement zur druckdichten, lösbaren Verbindung mit dem Druckbehälter (300), und in seinem Mittelteil (106) einen Durchlass aufweist. Durch den Durchlass ist ein Additiv oder dergleichen von dem Druckbehälter-Anschlussstutzen (104) zu dem Tank-Anschlussstutzen (102) leitbar. Ferner ist am Mittelteil (106) ein stiftförmiges Betätigungselement (108) angebracht, das in den Druckbehälter-Anschlussstutzen (104) hineinragt. Um bei einer derartigen Verbindungsvorrichtung einen kompakten und stabilen Aufbau zu erhalten und ein einfaches Einfüllen eines Additivs in einen Flüssiggastank zu ermöglichen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass das Betätigungselement (108) bei einem Verbinden des Druckbehälter-Anschlussstutzens (104) mit dem Druckbehälter (300) das Auslassventil (304) desselben erst dann öffnet, wenn das Dichtungselement an der Stirnseite des ...
申请公布号 DE102007005864(A1) 申请公布日期 2008.08.14
申请号 DE200710005864 申请日期 2007.02.06
申请人 SPRUEGEL, FRIEDRICH A. 发明人 SPRUEGEL, FRIEDRICH A.
分类号 F17C13/04 主分类号 F17C13/04
代理机构 代理人
主权项
地址