发明名称 ADJUSTING APPARATUS WITH A MEMORY FUNCTION
摘要 <p>Es wird eine Verstellvorrichtung (1) für ein Fahrzeug vorgeschlagen, wobei die Verstellvorrichtung ein Kupplungsmittel (4) und eine Reclinerachse (21) aufweist. Die Reclinerachse (21) ist mit einem Recliner verbunden. Bei einer Bewegung des Kupplungsmittels (4) in axialer Richtung wird dabei die Reclinerachse (21) um eine Drehachse (20) gedreht und hierdurch der Recliner entriegelt oder verriegelt. Weitere Gegenstände der Erfindung sind ein Verfahren zur Entriegelung eines Recliners und ein Verfahren zur Verriegelung eines Recliners.</p>
申请公布号 WO2008092601(A1) 申请公布日期 2008.08.07
申请号 WO2008EP00555 申请日期 2008.01.24
申请人 JOHNSON CONTROLS GMBH;LEE, GLEN;FAHL, MICHAEL;BOUDINOT, RICHARD;GORCIC, SASCHA 发明人 LEE, GLEN;FAHL, MICHAEL;BOUDINOT, RICHARD;GORCIC, SASCHA
分类号 B60N2/22;B60N2/235 主分类号 B60N2/22
代理机构 代理人
主权项
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