发明名称 Kopfstützenvorrichtung für einen Fahrzeugsitz
摘要 Die Erfindung betrifft eine Kopfstützenvorrichtung (4) für einen Fahrzeugsitz (2), der eine Rückenlehne (1) mit einem Rückenlehnenrahmen (3) aufweist, mit einer Kopfstütze (5), die mit einer einem Benutzer (B) zugewandten Vorderseite und einer dem Benutzer (B) abgewandten Rückseite ausgebildet ist, mit einem federbelasteten Haltemechanismus (6), der sich in Einbaulage mit einem ersten Endbereich (8) aus dem Fahrzeugsitz herausragend längserstreckt und der relativ zu dem Rückenlehnenrahmen (3) bewegbar mit demselben verbindbar ist, und mit einer Verriegelungs- und Lösevorrichtung (9) für den Haltemechanismus (6), wobei die Kopfstütze (5) in dem ersten Endbereich (8) befestigt ist, über den Haltemechanismus (6) unter Einwirkung einer als Verriegelungskraft (V) ausgelegten und zumindest mit einer Kraftkomponente in einer Verriegelungsrichtung wirkenden Kraft aus einer Grundposition, in der die Kopfstütze (5) nach vorn frei bewegbar ist, in eine Abstützposition hinein bewegbar ist, in der die Kopfstütze (5) mittels der Verriegelungs- und Lösevorrichtung (9) verriegelt ist und zu ihrer Rückführung aus der Abstützposition in die Grundposition mittels der Verriegelungs- und Lösevorrichtung (9) lösbar ist. Unter der Zielsetzung, die Kopfstützenvorrichtung (4) unaufwendig und leicht entriegelbar zu gestalten, wird vorgeschlagen, dass die Verriegelungs- und Lösevorrichtung (9) mit einer Außenfläche oder mehrere Außenflächen eines in Einbaulage aus dem Fahrzeugsitz (2) ...
申请公布号 DE102007004382(A1) 申请公布日期 2008.07.31
申请号 DE200710004382 申请日期 2007.01.29
申请人 FORD GLOBAL TECHNOLOGIES, LLC 发明人 HEITPLATZ, FRANK;SCHEFFLER, ANDREAS;KOCHEM, HANS-GEORG
分类号 B60N2/48;B60N2/427;B60R21/055 主分类号 B60N2/48
代理机构 代理人
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