发明名称 TUBE HOLDER FOR A TUBE FILLING MACHINE
摘要 <p>Ein Tubenhalter für eine Tubenfüllmaschine besitzt ein becherförmiges Gehäuse, das eine nach oben öffnende Tubenaufnahme aufweist, in die eine Tube mit ihrem einen Endbereich einsteckbar ist. Im Bereich der Innenwandung der Tubenaufnahme ist zumindest eine vertikale Nut ausgebildet, in die ein Spannelement eingesetzt ist, wobei das Spannelement im wesentlichen senkrecht zur Längsmittelachse der Tubenaufnahme radial verlagerbar und um eine sich im wesentlichen tangential zur Innenwandung der Tubenaufnahme erstreckende Schwenkachse schwenkbar gelagert ist. Mittels des Spannelementes kann unter Wirkung zumindest eines Federelementes eine radial von außen auf die eingesetzte Tube wirkende Spannkraft aufgebracht werden, wobei das Spannelement einen oberen 1. Abschnitt, der auf der der Öffnung der Tubenaufnahme zugewandten Seite der Schwenkachse oberhalb von dieser angeordnet ist, und einen unteren 2. Abschnitt aufweist, der auf der der Öffnung der Tubenaufnahme abgewandten Seite der Schwenkachse unterhalb von dieser angeordnet ist. Dabei ist vorgesehen, dass die Schwenkachse an einem Schwenklager ausgebildet ist, das eine radiale Verlagerung der Schwenkachse zulässt und dass zumindest ein 1. Federelement am oberen 1. Abschnitt des Spannelementes und zumindest ein 2. Federelement am unteren 2. Abschnitt des Spannelementes an diesem angreift.</p>
申请公布号 WO2008064748(A1) 申请公布日期 2008.06.05
申请号 WO2007EP09158 申请日期 2007.10.23
申请人 IWK VERPACKUNGSTECHNIK GMBH;KOEHLER, BERND 发明人 KOEHLER, BERND
分类号 B65B43/54 主分类号 B65B43/54
代理机构 代理人
主权项
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