发明名称 Schwenkbare Kopfstütze
摘要 Die Erfindung betrifft eine schwenkbare Kopfstütze mit einem Kopfstützkissen (4) und einem mit dem Kopfstützkissen (4) drehfest verbundenen Kopfstützbügel (5), dessen Schenkel (6, 7) mit zwei in die Rückenlehne (3) eines Fahrzeugsitzes (2) oberseitig einführbaren Führungsstangen (8, 9) verbunden sind. Um zu erreichen, daß bei einem Aufprall des entsprechenden Fahrzeuges das Kopfstützkissen (4) sich zum Abfangen des Kopfes eines Fahrzeuginsassens automatisch nach vorne neigt, schlägt die Erfindung vor, die beiden Schenkel (6, 7) des Kopfstützbügels (5) jeweils um eine in dem Kopfstützkissen (4) horizontal verlaufende Drehachse (10) schwenkbar mit den beiden Führungsstangen (8, 9) zu verbinden, wobei in das Kopfstützkissen (4) mindestens eine erste Feder (19) integriert ist, die mit dem Kopfstützbügel (5) in Wirkverbindung steht, derart, daß dieser durch die erste Feder (19) von einer Ruheposition, bei welcher die erste Feder (19) vorgespannt und der Kopfstützbügel (5) durch ein elektromagnetisches Stellelement (17) fixierbar ist, in eine Crashposition verschwenkt wird, sobald das elektromagnetische Stellelement (17) den Kopfstützbügel (5) freigibt.
申请公布号 DE102006052788(A1) 申请公布日期 2008.05.15
申请号 DE200610052788 申请日期 2006.11.09
申请人 YMOS GMBH 发明人 BUSCHMEIER, KONRAD
分类号 B60N2/48;B60R21/055 主分类号 B60N2/48
代理机构 代理人
主权项
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