发明名称 Höhenverstellbare Armlehne, inbesondere für einen Bürostuhl
摘要 Die Erfindung betrifft eine Armlehne (1), insbesondere für einen Bürostuhl oder dergleichen, mit einer Armlehnensäule (2) und einem auf der Armlehnensäule (2) höhenverschiebbaren Armlehnenträger (3). Um eine besonders einfache Höhenverstellung einer Armlehne (1) zu ermöglichen, wird eine Armlehne (1) vorgeschlagen, die eine Riegelvorrichtung (13, 15) und eine Anzahl Ausnehmungen (12) zur Bildung eines Gesperres umfaßt, derart, daß zum Festlegen des Armlehnenträgers (3) in einer bestimmten Höhenposition ein Riegel (15) der Riegelvorrichtung (13, 15) in eine der Ausnehmungen (12) eingreift. Darüber hinaus umfaßt die Armlehne ein Betätigungselement (19) zum Ändern der Höhenposition des Armlehnenträgers (3), wobei das Betätigungselement (19) mit der Riegelvorrichtung (13, 15) derart zusammenwirkt, daß dessen Betätigung ein Entfernen des Riegels (15) aus der Ausnehmung (12) herbeiführt und es im unbetätigten Zustand ein Entfernen des Riegels (15) aus der Ausnehmung (12) verhindert.
申请公布号 DE102006051731(A1) 申请公布日期 2008.05.08
申请号 DE200610051731 申请日期 2006.10.30
申请人 BOCK 1 GMBH & CO. KG 发明人 BOCK, HERMANN
分类号 A47C7/54 主分类号 A47C7/54
代理机构 代理人
主权项
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