发明名称 Arretierungsvorrichtung zum Einsatz bei Kraftfahrzeugen
摘要 <p>Ein Paar von Rückhalteplatten ist schwenkbar in einem Gehäuse einer Arretierungseinheit angebracht. Die Rückhalteplatten weisen jeweilige Nockenabschnitte auf, die so angeordnet sind, dass dazwischen ein Anschlag angeordnet wird, wenn die Rückhalteplatten in jeweiligen vorgegebenen Richtungen verschwenkt werden. Ein Vorspannteil ist so angeordnet, dass es eine der Rückhalteplatten in ihrer vorgegebenen Richtung verschwenkt, und ein Übertragungsmechanismus ist zwischen den Rückhalteplatten angeordnet, um eine synchronisierte Verschwenkung der beiden Rückhalteplatten hervorzurufen. Wenn daher eine der Rückhalteplatten in ihrer vorgegebenen Richtung verschwenkt wird, wird auch die andere Rückhalteplatte in ihrer vorgegebenen Richtung verschwenkt. Durch diese Anordnung wird, sobald der Anschlag durch die Arretierungseinheit arretiert ist, zumindest einer der Nockenabschnitte der Rückhalteplatten gegen den Anschlag gedrückt, um hierdurch ein unerwünschtes Spiel der Arretierungseinheit relativ zum Anschlag zu verhindern oder zumindest zu minimieren.</p>
申请公布号 DE102007017255(A1) 申请公布日期 2008.03.13
申请号 DE20071017255 申请日期 2007.04.12
申请人 MITSUI MINING & SMELTING CO. LTD. 发明人 SHIMURA, RYOJI;NAKAGOME, KATSUMI
分类号 E05B83/00;B60N2/015;B60N2/44;B62D25/04;B62D25/08;E05B77/36;E05B83/18;E05B83/24;E05B83/36;E05B85/26 主分类号 E05B83/00
代理机构 代理人
主权项
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