发明名称 Holder plate for a vacuum cleaner filter bag
摘要 <p>Die Erfindung betrifft eine Halteplatte (1) für einen Staubsaugerfilterbeutel mit einer Grundplatte (2) mit einer Durchtrittsöffnung (3), einem Verschlusselement (4), das verschwenkbar an der Grundplatte angeordnet ist, zum Verschließen der Durchtrittsöffnung, und einem Federelement (6), das derart angeordnet ist, dass der Biegewinkel (β) des Federelements (6) bei einem Schwenken des Verschlusselements (4) in einer Öffnungsrichtung aus einer ersten Stellung, in der die Durchtrittsöffnung (3) verschlossen ist, in eine zweite Stellung, in der die Durchtrittsöffnung (3) geöffnet ist, in einem vorherbestimmten Schwenkwinkelbereich geringer als der entsprechende Öffnungswinkel (α) des Verschlusselements (4) ist, und das Verschlusselement (4) durch eine Rückstellkraft des Federelements (6) in einer Schließrichtung von der zweiten Stellung in die erste Stellung bringbar ist. </p>
申请公布号 EP1875848(A3) 申请公布日期 2008.02.27
申请号 EP20070020046 申请日期 2006.04.25
申请人 EUROFILTERS HOLDING N.V 发明人 SAUER, RALF, DR.;SCHULTINK, JAN
分类号 A47L9/14 主分类号 A47L9/14
代理机构 代理人
主权项
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