发明名称 Türschließvorrichtung für ein elektrisches Haushaltsgerät, insbesondere eine Geschirrspülmschine
摘要 <p>Eine Türschließvorrichtung für ein elektrisches Haushaltsgerät, insbesondere eine Geschirrspülmaschine, umfasst ein an einer ersten Komponente des Haushaltsgeräts angebrachtes oder anzubringendes Gestell (10), eine relativ zu dem Gestell zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung verlagerbar angeordnete Schließeinheit (28) zum Eingriff mit einer Verschlussformation einer relativ zur ersten Gerätekomponente beweglichen und gegenüber dieser zu verschließenden zweiten Komponente des Haushaltsgeräts, und ein die Schließeinheit vorspannende Schließfederanordnung, welche in der Offenstellung der Schließeinheit diese in einen die Entspannung der Schließfederanordnung blockierenden Eingriff mit einer Blockierfläche (24) drängt. Nach einem Gesichtspunkt der Erfindung ist dabei ein von der Schließeinheit gesondertes, relativ zu dieser beweglich angeordnetes Steuerglied (52) mit einer Angriffsformation (64) für einen Betätigungsabschnitt der zweiten Gerätekomponente und mit einer Einwirkformation zur blockierlösenden Einwirkung auf die Schließeinheit vorgesehen. Nach einem weiteren Gesichtspunkt ist die Schließeinheit von einem einteiligen Schließkörper gebildet, an welchem neben einer Schließformation (38) zum Eingriff mit der Verschlussformation der zweiten Gerätekomponente und einer Blockierformation (50) zum Eingriff mit der Blockierfläche (24) auch Stützflächen für die Schließfederanordnung angeordnet sind.</p>
申请公布号 DE102006037494(A1) 申请公布日期 2008.02.21
申请号 DE20061037494 申请日期 2006.08.10
申请人 EMZ-HANAUER GMBH & CO. KGAA 发明人 NEUMANN, THOMAS
分类号 E05C21/02;A47L15/42;E05C3/30 主分类号 E05C21/02
代理机构 代理人
主权项
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