发明名称 METERING ELEMENT ON A CONTAINER FOR FLOWABLE OR BULK GOODS
摘要 <p>Die Erfindung betrifft ein Dosierelement (30) an einem Behälter (10,11) für Fliess- oder Schüttgüter mit einem in das Dosierelement (30) hineinragenden Auslaufstutzen (12), umfassend eine Einlassöffnung (32) an der dem Behälter (10,11) zugewandten Seite, ein Klemmprofil (42) und/oder eine Schnellspannvorrichtung (46) zum lösbaren Verbinden von Auslaufstutzen (12) und Dosierelement (30), eine schlitzförmige Auslassöffnung (34) in der vom Behälter (10,11) abgewandten Seite, einen Ringspalt (22) zwischen Auslaufstutzen (12) und Einlassöffnung (32), eine sich zwischen Einlass (32)- und Auslassöffnung (34) erstreckende Wandung (36) mit einer Innen- (37) und einer Aussenseite (38), und ein im Bereich des Auslaufstutzens (12) bevorratetes oder einzelnes folienförmiges Material (20), insbesondere ein Kunststoff- oder Elastomer-Folienschlauch bzw. -Folienabschnitt. Zur kontaminationsfreien Anwendung und einfachen Reinigung wird vorgeschlagen, dass die Einlassöffnung (32), die Innenseite (37) der Wandung (36) und die schlitzförmige Auslassöffnung (34) mit dem folienförmigen Material (20) überdeckt ist. Zudem wird ein Verfahren zum Abfüllen von Füll- oder Schüttgütern vorgeschlagen, wobei ein schlauchförmiges Folienmaterial (20) in ein Dosierelement (30) über einen Ringspalt (22) zugeführt wird, dann durch das Dosierelement (30) hindurchgeführt wird und schliesslich durch eine schlitzförmige Auslassöffnung (34) aus dem Dosierelement (30) herausgeführt wird.</p>
申请公布号 WO2008017175(A1) 申请公布日期 2008.02.14
申请号 WO2007CH00358 申请日期 2007.07.20
申请人 LOBOTECH AG;BOHLER, LORENZ 发明人 BOHLER, LORENZ
分类号 B65B69/00;B65G69/18 主分类号 B65B69/00
代理机构 代理人
主权项
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