发明名称 Adjustable armrest
摘要 <p>Die Armlehne (1) hat ein stationäres Grundteil (2) und ein gegenüber dem Grundteil (2) lageverstellbares Oberteil (3). Das Grundteil (2) und das Oberteil (3) sind mittels eines Antriebsmechanismus (4) zur Lageverstellung des Oberteils (3) mechanisch miteinander verbunden. Der Antriebsmechanismus (4) umfasst eine Spindel (6) zur Umsetzung einer Rotationsbewegung in eine Längsbewegung. Die Spindel ist als Federspindel (6) ausgebildet. Ein Mitnehmer (7) greift in einen Federbereich (9) der Federspindel (6) ein, sodass eine Rotation der Federspindel (6) oder des Mitnehmers (7) um eine Drehachse (5) zu einer relativen Längsverschiebung zwischen der Federspindel (6) und dem Mitnehmer (7) in Richtung der Drehachse (5) führt. Es resultiert eine einfache und sichere Lageverstellbarkeit der Armlehne (1). </p>
申请公布号 EP1820689(A3) 申请公布日期 2008.01.23
申请号 EP20070003267 申请日期 2007.02.16
申请人 AB SKF 发明人 GRANSOW, ANITA;EDELMANN, LUDWIG
分类号 B60N2/46 主分类号 B60N2/46
代理机构 代理人
主权项
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