发明名称 Joint fitting
摘要 <p>Die Erfindung bezieht sich auf einen Gelenkbeschlag für zwei um eine Achse 8 relativ zueinander verschwenkbare Bauteile eines Fahrzeugsitzes, wobei an dem einen schwenkbaren Bauteil ein erstes Zahnrad 1 und an dem zweiten schwenkbaren Bauteil ein zweites Zahnrad 3 fest angeordnet ist, die beide axial ausgerichtete Verzahnungen besitzen. Das erste Zahnrad 1 ist mit dem eine Zahndifferenz gegenüber dem ersten Zahnrad 1 aufweisenden zweiten Zahnrad 3 mittels eines drehbar antreibbaren Wälzantriebs wirkverbindbar, durch den durch Abwälzung das erste Bauteil relativ zum zweiten Bauteil verschwenkbar ist. </p>
申请公布号 EP1813466(A3) 申请公布日期 2007.12.26
申请号 EP20070000307 申请日期 2007.01.09
申请人 VOSS, HANS WERNER 发明人 VOSS, HANS WERNER
分类号 B60N2/22;B60N2/225;B60N2/44;F16H1/32 主分类号 B60N2/22
代理机构 代理人
主权项
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