发明名称 Verstellbeschlag für eine Kraftfahrzeugkomponente und Verfahren zur Sicherung der Arretierung eines Verstellbeschlags
摘要 Es wird ein Verstellbeschlag für eine Kraftfahrzeugkomponente, insbesondere ein Fahrzeugsitz, vorgeschlagen, wobei der Verstellbeschlag einen ersten Beschlagteil und einen hierzu mittels eines Getriebes um eine Drehachse drehverstellbar vorgesehenen zweiten Beschlagteil aufweist, wobei das Getriebe eine erste Verzahnung am ersten Beschlagteil umfasst und wobei das Getriebe eine exzentrisch zur ersten Verzahnung angeordnete zweite Verzahnung am zweiten Beschlagteil umfasst, wobei zwei Keilsegmente zur Sicherstellung der exzentrischen Anordnung der ersten Verzahnung relativ zur zweiten Verzahnung vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Keilsegmente einen Innenradius und einen Außenradius aufweisen, wobei der Verstellbeschlag ein Bremselement aufweist und wobei das Bremselement in radialer Richtung, ausgehend von der Drehachse, eine Ausdehnung etwa entsprechend des Außenradius der Keilsegmente aufweist.
申请公布号 DE102006020751(A1) 申请公布日期 2007.11.08
申请号 DE200610020751 申请日期 2006.05.03
申请人 JOHNSON CONTROLS GMBH 发明人 KIRUBAHARAN, ALBERT;KIENKE, INGO;BUDWEG, MARIO;OTTO, JUERGEN
分类号 B60N2/02;B60N2/225 主分类号 B60N2/02
代理机构 代理人
主权项
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