发明名称 Verborgene Armlehne
摘要 Eine Armlehne ist in einem ausgesparten Hohlraum verborgen, welcher in dem seitlichen Rand einer Sitzrückenlehne gebildet ist. Die Armlehne ist an einem Achsenelement angebracht, das sich horizontal in den Sitzrückenlehnenhohlraum hinein erstreckt. Ein Gehäuseelement ist in der Sitzrückenlehne befestigt und nimmt das Achsenelement verschiebbar auf. Eine Feder drängt das Achsenelement in eine ausgefahrene Position, in welcher die Armlehne aus ihrem verborgenen Ort in dem Sitzrückenlehnenhohlraum herausgestoßen ist, um eine Schwenkbewegung der Armlehne aus der vertikalen untergebrachten Position in eine horizontale armlehnenbildende Position zu ermöglichen. Eine Verriegelung wirkt zwischen dem Achsenelement und dem Gehäuselement, um das Achsenelement normalerweise an seiner untergebrachten Position in dem Gehäuseelement festzuhalten. Ein Druckknopf ist der Verriegelung zugeordnet und wird durch den Benutzer gedrückt, um die Verriegelung freizugeben, so dass die Feder die Armlehne aus dem Hohlraum herausstoßen wird.
申请公布号 DE102007014232(A1) 申请公布日期 2007.10.25
申请号 DE200710014232 申请日期 2007.03.26
申请人 GM GLOBAL TECHNOLOGY OPERATIONS INC. 发明人 HADDAD, MICHEL E.;LAWALL, JENNIFER P.
分类号 B60N2/46 主分类号 B60N2/46
代理机构 代理人
主权项
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