发明名称 HOLDING DEVICES FOR REMOVED HEAD SAFETY BELTS IN VEHICLES
摘要 Personen in den immer schneller fahrenden Vehikeln, insbesondere Autos, benötigen Kopf-Sicherheitsgurte als Ergänzung zu den Körper-Sicherheitsgurten. Bei Nichtgebrauch der Kopf-Sicherheitsgurte (1) während der Fahrt werden Haltevorrichtungen für abgelegte Kopf-Sicherheitsgurte (1) vorgeschlagen, in dem entweder 1.) ein Halterungsgestell (3) mit hakenförmig ausgebildeter Auflagefläche (8) oben auf das Kopfende der Rückenlehne (16) des Sitzes angebracht wird, oder 2.) eine in das obere Ende der Kopfstütze / Kopfende der Rückenlehne (16) eingelassene Mulde (12) mit Einrasterungsmechanismus bestehend aus Halteschlitz (17) und federndem Gegendruckhebel (18) bzw. 3.) bestehend aus Arretierungsschlitz in der Mulde (12) und Klemmenpaaren (21) am festen Stirnteil (1) des Kopf-Sicherheitsgurtes vorgesehen wird.
申请公布号 WO2007118541(A1) 申请公布日期 2007.10.25
申请号 WO2007EP01340 申请日期 2007.02.15
申请人 SCHMUECKER, H., HARTMUT 发明人 SCHMUECKER, H., HARTMUT
分类号 B60R22/00 主分类号 B60R22/00
代理机构 代理人
主权项
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