发明名称 Toilettensitz zur austauschbaren Befestigung auf einer Toilettenschüssel
摘要 Toilettensitz zur austauschbaren Befestigung auf einer Toilettenschüssel, im Wesentlichen bestehend aus einer Toilettenbrille mit zumindest abschnittsweise zur Toilettenschüssel weisender Dichtung, einem Deckel und einer elektrischen Absaugungseinrichtung einschließlich einer Betätigungsvorrichtung sowie einer Reinigungsvorrichtung für die in der Toilettenschüssel entstehenden Gerüche, wobei die Toilettenbrille und der Deckel über mindestens eine rohrförmige Gelenkanordnung an der Toilettenschüssel befestigt sind, die zumindest teilweise der Luftführung dient. Die Gelenkanordnung wird aus zwei rohrförmigen, ineinander schwenkbeweglich angeordneten Gelenkteilen gebildet, wobei an einem ersten rohrförmigen Gelenkteil mindestens ein in den Bereich der Toilettenschüssel ragender Absaugkanal und an einem zweiten rohrförmigen Gelenkteil wenigstens ein weiterer Luftkanal angeordnet ist und wobei das erste und das zweite rohrförmige Gelenkteil jeweils zumindest eine den weiteren Luftkanal bzw. den Absaugkanal aufnehmende Aussparung aufweist, die sich in jedem Gelenkteil über einen Winkelbereich erstreckt, welcher dem maximalen Schwenkwinkel zwischen Toilettenbrille und Deckel entspricht.
申请公布号 DE102006016093(A1) 申请公布日期 2007.10.11
申请号 DE200610016093 申请日期 2006.04.04
申请人 OBERSTE-HEDTBLECK, HANS-JUERGEN 发明人 WALLMANN, MARKO;OBERLIES, UDO
分类号 A47K13/30;A47K13/12 主分类号 A47K13/30
代理机构 代理人
主权项
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