发明名称 DISPENSING DEVICE FOR FREE-FLOWING OR POURABLE PRODUCTS
摘要 <p>Ein Ausgabegerät für fließ- oder schüttfähige Güter hat eine Ausgabeöffnung (3) für die Güter, die in einer Nische (2) an einer Frontseite des Geräts platziert ist, und ein wenigstens eine erste Abstellfläche (44) für einen an der Ausgabeöffnung (3) zu befüllenden Behälter (8) aufweisendes Abstellteil (7). Das Abstellteil (7) ist an der Nische (2) zwischen einer ersten Stellung, in welcher die erste Abstellfläche (44) der Ausgabeöffnung (3) in einem ersten Abstand gegenüberliegt, und einer zweiten Stellung geführt bewegbar, in der wenigstens eine Abstellfläche (45, 14) der Ausgabeöffnung (3) in einem zweiten Abstand gegenüberliegt, der größer als der erste Abstand ist.</p>
申请公布号 WO2007063003(A1) 申请公布日期 2007.06.07
申请号 WO2006EP68669 申请日期 2006.11.20
申请人 BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERAETE GMBH;BUCHSTAB, MARTIN;DUMKOW, IRENE;FEINAUER, ADOLF;FLINNER, KLAUS;HEGER, BERND;NALBACH, PETER;YAZAN, KASIM 发明人 BUCHSTAB, MARTIN;DUMKOW, IRENE;FEINAUER, ADOLF;FLINNER, KLAUS;HEGER, BERND;NALBACH, PETER;YAZAN, KASIM
分类号 B67D1/08;B67D7/84 主分类号 B67D1/08
代理机构 代理人
主权项
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