发明名称 Rear seat for automotive vehicles, particularly for passenger cars
摘要 Eine Rücksitzanlage für ein Kraftfahrzeug, insbesondere Personenkraftwagen, umfaßt zumindest eine von einer aufrechten Betriebsstellung in eine etwa horizontale Ablagestellung klappbare Rückenlehne mit einem die Lehnenverriegelung lösenden Betätigungsteil. Für die Insassen der Rücksitzanlage sind Dreipunktsicherheitsgurte vorgesehen, wobei im abgelegten Zustand das Gurtband nahe der Fahrzeugseitenwand verläuft und dabei im Schwenkbereich der Rückenlehne liegt. Damit beim Hochklappen der Rückenlehne das Gurtband nicht zwischen Rückenlehne und Fahrzeugseitenwand eingeklemmt wird, ist vorgesehen, daß das Betätigungsteil zugleich als Führungselement für das angrenzende Gurtband des abgelegten Dreipunktsicherheitsgurtes herangezogen wird. <IMAGE>
申请公布号 EP0763444(A2) 申请公布日期 1997.03.19
申请号 EP19960112116 申请日期 1996.07.26
申请人 DR.ING.H.C. F. PORSCHE AKTIENGESELLSCHAFT 发明人 LUIK, KLAUS;SPAETH, WOLFGANG;HINRICHS, KURT
分类号 B60N2/30;B60N2/36;B60N2/42;B60R22/18;B60R22/26;(IPC1-7):B60N2/36 主分类号 B60N2/30
代理机构 代理人
主权项
地址