发明名称 DOSING DEVICE FOR POWDERY OR PASTY SUBSTANCES
摘要 <p>Eine Dosiereinrichtung für pulver- oder pastenförmige Substanzen weist einen Verschlussbereich (27, 127, 227, 627, 727) und einen Ausgangsbereich umfassendes Austragungs- und Verschlusselement (6, 106, 206, 306, 10 406, 606, 706, 806) auf. Die Dosiereinrichtung weist ferner ein mindestens ein der Zuleitung der Substanz zu einer Austrittsöffnung (7, 607) dienendes Zufuhrelement (15, 215, 315, 415, 615) umfassendes Zufuhrwerkzeug (12, 212, 412, 612) auf, wobei die Austrittsöffnung (7, 607) und das Austragungs- und Verschlusselement (6, 106, 206, 306, 406, 606, 706, 806) auf der Mittellängsachse (4) des Dosierkopfs (1, 101, 201, 15 301, 401, 601) angeordnet sind, und wobei das Zufuhrwerkzeug relativ zum Gehäuse um die Mittellängsachse (4) rotierbar und damit das mindestens eine Zufuhrelement auf einer Kreisbahn um die Mittellängsachse (4) bewegbar ausgestaltet ist. Das Austragungs- und Verschlusselement ist relativ zum Gehäuse um die Mittellängsachse (4) rotierbar und entlang der Mittellängsachse (4) translatorisch relativ zur Austrittsöffnung verschiebbar ausgestaltet. Das mindestens eine Zufuhrelement des Zufuhrwerkzeugs ist für das Austragen von Substanz unter einem spitzen Winkel zur Ebene seiner Kreisbahn in seiner Drehrichtung geneigt.</p>
申请公布号 WO2007039614(A1) 申请公布日期 2007.04.12
申请号 WO2006EP67012 申请日期 2006.10.03
申请人 METTLER-TOLEDO AG;LUECHINGER, PAUL;ZEISS, SIEGFRIED;EHRBAR, SANDRA 发明人 LUECHINGER, PAUL;ZEISS, SIEGFRIED;EHRBAR, SANDRA
分类号 G01F13/00;B65B1/32;B65B39/00;B65B39/12;B67D7/02 主分类号 G01F13/00
代理机构 代理人
主权项
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