发明名称 CLOSURE FOR A DRINKING BOTTLE
摘要 <p>Der Verschluss für eine Trinkflasche weist eine auf einer Trinkflaschendffnung befestigbare Verschlusskappe (2)und eine Absperr- und 0ffnungsvorrichtung (K) auf, welche ein bezüglich der Verschlusskappe (2) festst.ehendes Fixteil (4) und ein bezüglich der Verschlusskappe (2) verschiebbares Schiebeteil (5) umfasst, das aus einer Verschlussstellung in eine Trinkstellung zu bewegen ist, in der in der Trinkflasche (1) befindliche Flüssigkeit aus der Trinkflasche (1) austreten kann. Das Schiebeteil (5) ist um das Fixteil (4) angeordnet, mindestens ein Rückstellmittel (9) wirkt mit einer Kraft in Wirkungsrichtung von der Verschlusskappe (2) weg, nach aussen, auf das Schiebeteil (5) ein. Das Schiebeteil (5) befindet sich in der Verschlussstellung in einer àiusseren Position und ist für den Übergang von der Verschlussstellung in die Trinkstellung, auf die Verschlusskappe (2) zu, nach innen, gegen den Widerstand des mindestens einen Rückstellmittels (9) in eine innere Position zu bewegen.</p>
申请公布号 WO2006131002(A1) 申请公布日期 2006.12.14
申请号 WO2005CH00327 申请日期 2005.06.10
申请人 SIGG SWITZERLAND AG;SCHINDELE, RONALD;FUCHS, FELIX 发明人 SCHINDELE, RONALD;FUCHS, FELIX
分类号 B65D47/28;B65D47/32 主分类号 B65D47/28
代理机构 代理人
主权项
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