发明名称 SEAT-BELT PRESENTER FOR A MOTOR VEHICLE
摘要 <p>Die Erfindung betrifft einen Gurtbringer für ein Kraftfahrzeug mit einer Gurtfangeinrichtung zum Zuführen eines Sicherheitsgurtes, einem Führungsmittel für die Zu- und Rückführung der Gurtfangeinrichtung, einem Schwenkelement, das mit einem Ende um eine Drehachse verschwenkbar am Führungsmittel angelenkt ist und in einer Ruheposition vor Beginn der Zuführung mit einer Komponente der Zuführrichtung entgegen zeigt, und einer zusammen mit dem Schwenkelement die Gurtfangeinrichtung ausbildenden Schwenkeinrichtung, die das Schwenkelement während der Zuführung aus der Ruheposition in eine quer zur Bewegungsbahn verlaufende, gespreizte Position verschwenkt. Der Gurtbringer ist durch eine Schwenkeinrichtung mit einer Verriegelungsvorrichtung gekennzeichnet, die während der Zuführung das Schwenkelement (6) in seiner gespreizten Position so verriegelt, dass es durch die Kraftwirkung des Sicherheitsgurtes nicht einschwenkt, das Einschwenken des Schwenkelementes (6) durch manuelle Krafteinwirkung bei bestehender Verriegelung ermöglicht und sich bei Rückführung des Führungsmittels (1) automatisch entriegelt. Die Erfindung löst somit die Aufgabe, einen Gurtbringer zur Verfügung zu stellen, der eine Schwenkeinrichtung mit einer einfachen und sicheren Verriegelungsvorrichtung aufweist, die ein Rückführen des Gurtbringers auch im manuellen Notfallbetrieb ohne mechanische Beschädigung des Gurtbringers ermöglicht.</p>
申请公布号 WO2006108383(A1) 申请公布日期 2006.10.19
申请号 WO2006DE00609 申请日期 2006.04.03
申请人 BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KG, COBURG;DALLWIG, CLAUS;FREISLEBEN, BERND 发明人 DALLWIG, CLAUS;FREISLEBEN, BERND
分类号 B60R22/03 主分类号 B60R22/03
代理机构 代理人
主权项
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