发明名称 Mit einer zu sichernden Vorrichtung zusammenwirkende Sicherungseinrichtung
摘要 <p>Es wird eine mit einer zu sichernden Vorrichtung zusammenwirkende Sicherungseinrichtung vorgeschlagen, die ein auf einen freien Endbereich der zu sichernden Vorrichtung (10) aufsteckbares Verschlussteil (16) besitzt, in dem wenigstens zwei Verriegelungselemente (20) drehbar gelagert sind und mit Ausnahme jeweils einer festgelegten Drehposition (Entriegelungsposition) mittels eines Eingreifelements (21) in eine Ringnut (14) der zu sichernden Vorrichtung (10) zur Verriegelung derselben eingreifen. Dabei ist jeweils ein von außen zugänglicher Endbereich der Verriegelungselemente (20) zum Eingriff eines Justierglieds ausgebildet. Jedem Verriegelungselement (20) ist eine dieses in Richtung seiner Drehachse gegen eine Anlagefläche (33) des Verschlussteils (16) drückende Feder (32) als Bremse zugeordnet. Eine mehrere Raststellen (35) aufweisende Raststruktur (34) ist an einer Ringfläche der Verriegelungselemente (20) angeordnet, wobei in axialer Richtung ein Rastelement (37) gegenübersteht, das bei einer Drehung des jeweiligen Verriegelungselements (20) wenigstens beim Verkanten des Verschlussteils (16) in Raststellen der Raststruktur (34) eingreift. Hierdurch wird verhindert, dass die Entriegelungsstellungen beispielsweise durch Verkanten des Verschlussteils abgetastet werden können.</p>
申请公布号 DE102005010483(A1) 申请公布日期 2006.09.14
申请号 DE20051010483 申请日期 2005.03.04
申请人 SCHMIDT, REINHOLD 发明人 SCHMIDT, REINHOLD
分类号 F16B41/00 主分类号 F16B41/00
代理机构 代理人
主权项
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