发明名称 VEHICLE SEAT PROVIDED WITH A PIVOTABLE TABLE
摘要 <p>Bei einem Fahrzeugsitz (1) , insbesondere Kraftfahrzeugsitz, mit einer Sitzstruktur (3) , einer Lehnenstruktur (5) und einer mit der Lehnenstruktur (5) in einer zum Einsitzen geeigneten Gebrauchsstellung lösbar verriegelbaren und von der Gebrauchsstellung relativ zur Lehnenstruktur (5) in eine nicht zum Einsitzen geeignete Nichtgebrauchsstellung schwenkbaren Klappenstruktur (10) ist die Klappenstruktur (10) mit der Lehnenstruktur (5) mittels einer Drehschubriegeleinheit (20) verriegelbar, welche einen Riegelzapfen (22) aufweist, der in der Gebrauchsstellung ausgefahren ist und in der Nichtgebrauchsstellung eingefahren bleibt .</p>
申请公布号 WO2006079447(A1) 申请公布日期 2006.08.03
申请号 WO2006EP00152 申请日期 2006.01.11
申请人 KEIPER GMBH & CO. KG;WOTH, WALTER;SPIES, ECKHARD 发明人 WOTH, WALTER;SPIES, ECKHARD
分类号 B60N2/36;B60N2/46;B60R5/00 主分类号 B60N2/36
代理机构 代理人
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