发明名称 Vorrichtung zur dosierten Verabreichung eines fluiden Produkts mit Drehfederantrieb
摘要 <p>Vorrichtung zur Verabreichung eines fluiden Produkts, die Vorrichtung umfassend: DOLLAR A a) ein Gehäuse (1, 4) mit einem Reservoir für das Produkt, DOLLAR A b) eine Fördereinrichtung (3, 15) für das Produkt, DOLLAR A c) ein um eine Rotationsachse (R) rotatorisch bewegbares Kupplungsglied (6') für einen Antrieb der Fördereinrichtung (3, 15), DOLLAR A d) ein mit dem Kupplungsglied (6') verdrehgesichert verbundenes erstes Sperrglied (24), DOLLAR A e) ein zweites Sperrglied (34), das in einem lösbaren Sperreingriff mit dem ersten Sperrglied (24) dessen Rotationsbewegung in eine Antriebsrichtung verhindert und in eine entgegengesetzte Dosierrichtung zulässt, DOLLAR A f) eine Drehfeder (25), die so mit dem Kupplungsglied (6') verbunden ist, dass sie durch die Rotationsbewegung gespannt wird, wenn die Sperrglieder (24, 34) in dem Sperreingriff sind, und nach einem Lösen des Sperreingriffs das Kupplungsglied (6') rotatorisch antreibt, DOLLAR A g) und ein Auslöseelement (28), das mit wenigstens einem der Sperrglieder (24) so gekoppelt ist, dass eine Auslösebewegung des Auslöseelements (28) das wenigstens eine der Sperrglieder (24) aus dem Sperreingriff bewegt, DOLLAR A h) wobei das Auslöseelement (28) auch ein Dosierglied zum Einstellen einer Produktdosis bildet.</p>
申请公布号 DE102004063644(A1) 申请公布日期 2006.07.20
申请号 DE20041063644 申请日期 2004.12.31
申请人 TECPHARMA LICENSING AG 发明人 KOHLBRENNER, PHILIPPE;KUENZLI, DANIEL;MEIER, CHRISTOPH;STETTLER, PETER;WITTMANN, JUERGEN;HOMMANN, EDGAR;WITTWER, MARTIN
分类号 A61M5/315;A61M5/24;A61M5/32 主分类号 A61M5/315
代理机构 代理人
主权项
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