发明名称 Reinigungsgerät
摘要 Ein Reinigungsgerät weist einen Vorratsbehälter (2) für Reinigungsflüssigkeit auf, der mittels einer Schraub- oder Renkverbindung durch eine Drehbewegung um die Behälter-Längsachse an einer Halterung (1) lösbar befestigt ist. Das Reinigungsgerät weist zudem eine Flüssigkeitsleitung, die vom Vorratsbehälter (2) zu einem Flüssigkeitsauslaß führt, sowie eine Leitungskupplung (11), die ein am Vorratsbehälter (2) angeordnetes Kupplungsstück (12) sowie ein an der Halterung (1) vorgesehenes Kupplungs-Gegenstück (13) hat, auf, wobei an der der Halterung (1) zugewandten Behälter-Stirnseite eine Behälter-Ausformung (14) vorgesehen ist. An der dem Vorratsbehälter (2) zugewandten Stirnseite der Halterung (1) ist eine Aufnahme (15) angeordnet, in welche die Behälter-Ausformung (14) einsetzbar ist und die mit der Behälter-Ausformung (14) als Drehführung zusammenwirkt. Im Bereich der Behälter-Ausformung (14) ist das Kupplungsstück (12) und im Bereich der Aufnahme (15) ist das Kupplungs-Gegenstück (13) vorgesehen (Figur 3).
申请公布号 DE102004062336(A1) 申请公布日期 2006.06.29
申请号 DE200410062336 申请日期 2004.12.20
申请人 AVET AG, RUETI 发明人 SACKS, ROLAND
分类号 A47L13/22 主分类号 A47L13/22
代理机构 代理人
主权项
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