发明名称 PLASTIC SCREW-ON CLOSURE
摘要 <p>Es wird ein Kunststoffschraubverschluss für Flaschen, insbesondere für unter Druck stehende Getränkeflaschen beschrieben. Dieser besteht aus einer Kappe (1) mit einem im wesentlichen zylindrischen Mantel (2) mit Innengewinde (3) für das Aufschrauben auf das Außengewinde eines Flaschenhalses (4), einer im wesentlichen kreisscheibenförmigen Kopfplatte (5), sowie einem im wesentlichen zylindrischen und sich von der Innenseite der Kopfplatte (5) axial erstreckenden ersten Dichtungsstreifen (6), dessen Außendurchmesser maximal dem äußeren Flaschenhalsdurchmesser entspricht oder geringfügig kleiner ist und dessen Innendurchmesser eindeutig kleiner ist als der äußere Flaschenhalsdurchmesser, wobei radial außerhalb des Dichtungsstreifens (6) am Übergang von der Kopfplatte (5) zu dem Mantel (2) des Verschlusses ein Wulst (7) mit einer in etwa zylindrischen Innenfläche (8) vorgesehen ist, deren Innendurchmesser höchstens gleich und vorzugsweise etwas geringer als die Summe des äußeren Flaschenhalsdurchmessers und der Dicke des Dichtungsstreifens ist (6), und einem radial innerhalb des zylindrischen ersten Dichtungsstreifens (6) angeordneten zweiten Dichtungsstreifen (9), der sich ebenfalls von der Innenseite der Kopfplatte (5) axial erstreckt und der sich beim Aufschrauben des Verschlusses (4) auf den Flaschenhals von innen her an den Flaschenhalsinnenrand (10) in dichtender Weise anlegt. Es wird vorgeschlagen, die Wurzel (11) des zweiten Dichtungsstreifens (9) an der Kopfplatte (5) so schmal auszubilden , dass die Ausweichbewegungen beider Dichtungsstreifen (6, 9) beim Aufschrauben des Verschlusses auf den Flaschenhals (4) weitgehend voneinander so entkoppelt sind, dass praktisch keine die Dichtungswirkung des einen Dichtungsstreifens herabsetzende Kräfte bei der Ausweichbewegung des jeweils anderen Dichtungsstreifens wirken.</p>
申请公布号 WO2006063607(A1) 申请公布日期 2006.06.22
申请号 WO2004EP14356 申请日期 2004.12.16
申请人 CCT-CREATIVE CLOSURE TECHNOLOGY-GMBH;SCHMITZ, ALEXANDER 发明人 SCHMITZ, ALEXANDER
分类号 B65D41/04 主分类号 B65D41/04
代理机构 代理人
主权项
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