发明名称 ADJUSTABLE STEERING COLUMN PERTAINING TO A MOTOR VEHICLE
摘要 <p>Eine verstellbare Lenksäule eines Kraftfahrzeuges umfaßt einen in mindestens eine Stellrichtung verstellbaren Stellteil (3) zur Einstellung der Position der Lenksäule, einen in diese Stellrichtung universtellbaren Halteteil (5), eine Feststellvorrichtung (4), in deren geöffnetem Zustand das Stellteil (3) gegenüber dem Halteteil (5) zur Einstellung der Position der Lenksäule verstellbar ist und in deren geschlossenem Zustand das Stellteil (3) von der Feststellvorrichtung (4) festgestellt ist und in deren geschlossenem Zustand das Stellteil (3) von der Feststellvorrichtung (4) festgestellt ist, und eine Crash-Blockiereinrichtung, von der im Crash-Fall eine zusätzliche Haltekraft gegen eine Verschiebung des Stellteils (3) gegenüber dem Halteteil (5) ausübbar ist und die einen im Crash-Falls in einen Spalt (42) zwischen dem Stellteil (3) und dem Halteteil (5) einschiebbaren und in diesem verkeilbaren Klemmkeil (30) aufweist. Der Klemmkeil (30) steht mit einem beim Öffnen und Schließen der Feststellvorrichtung (4) sich bewegenden Teil der Feststellvorrichtung (4) in Verbindung, sodass beim Schließen der Feststellvorrichtung (4) eine Kontaktfläche (36) des Klemmkeils (30) an eine Anlagefläche (37) des Stellteils (3) anlegbar ist und im geschlossenen Zustand der Feststellvorrichtung 84) mit der Anlagefläche (37) des Stellteils (3) im formschlüssigen und/oder reibschlüssigen Kontakt steht, wobei der Klemmkeil (30) im Crash-Fall bei einer einsetzenden Verschiebung des Stellteils (3) gegenüber dem Halteteil (5) vom Stellteil (3) mitnehmbar und im Spalt (42) zwischen dem Stellteil (3) und dem Halteteil (5) verkeilbar ist, und beim Öffnen der Feststellvorrichtung (4) die Kontatkfläche (36) des Klemmkeils (30) von der Anlagefläche (37) des Stellteils (3) abhebbar ist.</p>
申请公布号 WO2006042604(A1) 申请公布日期 2006.04.27
申请号 WO2005EP10060 申请日期 2005.09.16
申请人 THYSSENKRUPP PRESTA AKTIENGESELLSCHAFT;SPANO, ILARIO;HEUBERGER, THOMAS 发明人 SPANO, ILARIO;HEUBERGER, THOMAS
分类号 (IPC1-7):B62D1/184;B62D1/19 主分类号 (IPC1-7):B62D1/184
代理机构 代理人
主权项
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