发明名称 Vorrichtung zum Führen eines Schultergurts
摘要 Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Führen eines Schultergurts (6) für einen Fahrzeugsitz (2) in einem Kraftfahrzeug (1) mit einer Gurtaustrittsöffnung (11), die in einem Seitenwandbereich (8) in einem Abstand zum Fahrzeugsitz (2) angeordnet ist, und mit einem Mittel zum Verhindern von Flattern oder Schlagen des Schultergurts durch Windkräfte, wobei sich der Schultergurt (6) im angelegten Zustand aus der Gurtaustrittsöffnung (11) in Richtung des Fahrzeugsitzes (2) erstreckt und dabei den Abstand zwischen der Gurtaustrittsöffnung (11) und dem Fahrzeugsitz (2) mit einem Gurtabschnitt (A) überspannt. DOLLAR A Um die Eignung einer gattungsgemäßen Vorrichtung zum Führen eines Schultergurts dahingehend zu verbessern, dass unabhängig von der Position der Gurtaustrittsöffnung im Seitenwandbereich ein Flattern oder Schlagen des Gurtbandes unterbunden wird, wird vorgeschlagen, dass das Mittel zum Verhindern von Flattern oder Schlagen des Schultergurts eine in einem Winkel (alpha) bezüglich der Horizontalen ausgerichtete Gurtaustrittsöffnung (11) ist, wodurch eine der Seitenwand (8) zugewandte Außenkante (14) des Gurtabschnitts (A) zumindest im Nahbereich der Gurtaustrittsöffnung (11) unterhalb einer dem Fahrzeugsitz (2) zugewandten Innenkante (15) des Gurtabschnitts (A) verläuft.
申请公布号 DE102004050230(A1) 申请公布日期 2006.04.20
申请号 DE200410050230 申请日期 2004.10.15
申请人 DAIMLERCHRYSLER AG 发明人 ELLENRIEDER, GUNTHER;HOLLERITH, KARL;REMMEN, THOMAS;SCHMIDT, ROLF;SCHNEIDER, WERNER;WAGNER, OLIVER
分类号 B60R22/24 主分类号 B60R22/24
代理机构 代理人
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