发明名称 Vorrichtung und Verfahren zur Straffung eines zum Insassenschutz in einem Fahrzeug dienenden Sicherheitsgurtes
摘要 Beschrieben wird eine Gurtbremse für einen zum Insassenschutz in einem Fahrzeug dienenden Sicherheitsgurt, der auf eine bzw. von einer um eine Gurtwelle drehbar gelagerte Gurttrommel auf- und abwickelbar ist. Ferner wird ein Verfahren zum Arretieren eines Sicherheitsgurtes beschrieben. DOLLAR A Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass wenigstens ein längs zur Gurtwelle verschiebbar gelagertes und mit der Gurtwelle drehfest verbundenes Bremsmittel vorgesehen ist, das zwischen einem ersten und zweiten Gegenlager angeordnet ist, dass ein mit wenigstens dem ersten Gegenlager in Wirkverbindung stehendes Mittel vorgesehen ist, durch das in Abhängigkeit vom Auf- oder Abwickeln des Sicherheitsgurtes auf oder von der Gurttrommel das erste Gegenlager längs der Gurtwelle derart zwangsgeführt wird, dass das erste Gegenlager aus einer ersten Stellung, in der der Sicherheitsgurt auf der Gurttrommel aufgewickelt ist und ein axialer Abstand a¶1¶ zwischen dem Bremsmittel und wenigstens einem Gegenlager besteht, in eine zweite Stellung überführbar ist, in der der Sicherheitsgurt zumindest teilweise von der Gurttrommel abgewickelt ist und ein axialer Abstand a¶2¶ zwischen dem Bremsmittel und wenigstens einem Gegenlager besteht, mit a¶2¶ < a¶1¶, und dass wenigstens ein Aktorelement vorgesehen ist, das bei Betätigung in der zweiten Stellung eine längs zur Gurtwelle zwischen dem ersten und zweiten Gegenlager wirkende und auf das wenigstens eine Bremsmittel gerichtete Bremskraft erzeugt.
申请公布号 DE102004048455(A1) 申请公布日期 2006.04.06
申请号 DE200410048455 申请日期 2004.10.05
申请人 FRAUNHOFER-GESELLSCHAFT ZUR FOERDERUNG DER ANGEWANDTEN FORSCHUNG E.V. 发明人 BEIN, THILO;FISCHER, GUIDO;HANSELKA, HOLGER
分类号 B60R22/34 主分类号 B60R22/34
代理机构 代理人
主权项
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