发明名称 DISPENSING CLOSURE FOR LIQUID CONTAINERS, ESPECIALLY DRINKS CONTAINERS
摘要 <p>Ein Abgabeverschluss (20) für Flüssigkeitsbehälter, insbesondere Getränkebehälter, umfasst einen Verschlusskörper (22) für eine Austrittsöffnung in einem Hals des Behälters, wobei der Verschlusskörper (22) mit einem Verschlussmantel (26) und einer Abdeckung (24) versehen und auf dem Behälter befestigbar ist, sowie einen Abgabestutzen (60), der mit einer Abgabeöffnung (66) versehen ist und über die Abdeckung (24) hinaus nach außen vorsteht. Ein Deckel (34) ist an den Verschlusskörper (22) durch ein Scharnier (42) angelenkt sowie mit einem Deckelmantel (38) und einer Kopfplatte (80) versehen ist, die an der Unterseite eine Abdichtvorrichtung (82) für die Abgabeöffnung (66) des Abgabestutzens (60) aufweist. Es ist mindestens ein Federelement (90) zwischen dem Außenrand einer zentralen Kopfplatte (80) des Deckels (34) und dem Innenrand eines Deckelrandes (94) vorgesehen, der die Kopfplatte (80) in einem radialen Abstand umgibt, derart, dass, im Schließzustand des Deckels (34), der Deckelrand (94) unter Einwirkung von auf ihn einwirkenden Kräften relativ zur Kopfplatte (80) etwa parallel zu sich selbst abgefedert begrenzt bewegbar ist. Der Verschluss stellt eine Abdichtung zwischen Deckel und Abgabestutzen auch dann sicher, wenn auf den Deckel Kräfte ausgeübt werden, die zu einer Verformung des Querschnitts der Abgabeöffnung des Abgabestutzens und zu einer dadurch verursachten, vorübergehenden oder andauernden Undichtigkeit zwischen Deckel und Abgabestutzen führen.</p>
申请公布号 WO2006032329(A1) 申请公布日期 2006.03.30
申请号 WO2005EP08806 申请日期 2005.08.12
申请人 SEAQUIST-LOEFFLER KUNSTSTOFFWERK GMBH;JAECKEL, GERHARD;SCHENDEL, BENNO;RUECKERT, ANDREAS;OBERHANS, FRANZ 发明人 JAECKEL, GERHARD;SCHENDEL, BENNO;RUECKERT, ANDREAS;OBERHANS, FRANZ
分类号 B65D47/08;(IPC1-7):B65D47/08 主分类号 B65D47/08
代理机构 代理人
主权项
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