发明名称 PADLOCK
摘要 <p>Die Erfindung betrifft ein Vorhangschloss, bestehend aus einem Schlosskastenkörper sowie einem Schlossbügel. welcher mit seinen Bügelenden von Aussparungen im Schlosskastenkörper aufgenommen wird, wobei ein erstes Bügelende einen Rücksprung zum Blockieren einer Bügelbewegung im Schließzustand und ein zweites Bügelende eine Nut zur Bewegungsbegrenzung des Bügels im Öffnungszustand aufweist, weiterhin im dem Schlossbügel gegenüberliegenden Bodenbereich des Schloss­kastenkörpers eine parallel zu den Bügelenden orientierte, sich nach innen erstreckende Ausnehmung zur vollständigen Aufnahme eines Norm­Schließzylinders, insbesondere Norm-Halbschließzylinders vorgesehen ist. Erfindungsgemäß ist im Bewegungsweg des Schließbarts des Norm­Schließzylinders ein verschiebliches und/oder verschwenkbares Be­tätigungselement vorgesehen. Im wesentlichen senkrecht zur Längsachse des Norm-Schließzylinders, diesem benachbart, sind ein erstes und ein zweites Verschiebeteil innerhalb einer als Führung dienenden Bohrung oder Aussparung des Schlosskastenkörpers angeordnet. Die inneren, zueinander weisenden Enden der Verschiebeteile weisen eine Keilschräge derart auf, dass beim Schließbart-bedingten Bewegen des Betätigungselements dieses auf die Keilschrägen trifft, wobei infolge die Schließbart-Schwenkbewegung in eine Längsverschiebebewegung der Verschiebeteile umgewandelt wird. Weiterhin ist im zweiten Bügelende des Schlossbügels, dem Rücksprung im ersten Bügelende gegenüberliegend, ein Blockierrücksprung vorgesehen. Das erste und das zweite Verschiebeteil weisen jeweils an den den Keil­schrägen gegenüberliegenden Enden eine Ausnehmung auf, welche auf die Abmessungen der jeweiligen Bügelenden abgestimmt sind. Die Ver­schiebeteile stehen in Richtung der Keilschrägen unter Federvorspannung, wobei dann, wenn der Schließbart in einer vom Betätigungselement entfernten Position sich befindet, selbiges die Keilschrägen freigibt, so dass die jeweiligen Verschiebeteile im Bereich ihrer Ausnehmungen in den jeweiligen Blockierrücksprung der Bügelenden einrasten können.</p>
申请公布号 WO2006032416(A1) 申请公布日期 2006.03.30
申请号 WO2005EP10009 申请日期 2005.09.16
申请人 SCHLOSSSICHERUNGEN GERA GMBH;HECHT, ROSEMARIE;RIESEL, MICHAEL;PLICH, DIETMAR 发明人 HECHT, ROSEMARIE;RIESEL, MICHAEL;PLICH, DIETMAR
分类号 E05B67/24 主分类号 E05B67/24
代理机构 代理人
主权项
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