发明名称 Gelenkbeschlag für die Kopfpartie einer Bettcouch
摘要 Die Erfindung beschreibt einen Beschlag für den Kopfrahmen einer Bettcouch, die einen klappbaren Matratzenrahmen (3) mit einem hochstellbaren Kopfrahmen (4) besitzt, wobei der Beschlag mit einem Gelenkviereck (2) an einem Bettgestell (1) befestigt und der Kopfrahmen (4) mit einem Bolzen (9) in einem Rasteisen (10) des Beschlags geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Rasteisen (10) mit einer Aussparung (11), in welcher die jeweiligen Raststellungen durch eine mehrerer Rastkerben (23, 24) bestimmt sind, durch eine Feder (7) so nach oben gedrückt ist, dass der Bolzen (9) an dem Kopfrahmen (4) in die jeweilige Rastkerbe (23, 24) gedrückt wird, und dass beim Anheben des Kopfrahmens (4) zum Entrasten ein Hebel (17), der an einem Lenker des Gelenkvierecks (2) angelenkt ist und der je eine Nase (18, 19) für die jeweilige Raststellung trägt, mit der entsprechenden Nase gegen einen Zapfen (12) des Rasteisens (10) abstützt und beim weiteren Anheben des Kopfrahmens (4) und damit das Rasteisen (10) so weit zurück drückt, dass der Bolzen (9) aus der jeweiligen Rastkerbe (23, 24) heraustritt und in einer Längsaussparung (15) eines Schieber (14), der auf dem Rasteisen (10) längsverschieblich gelagert ist, über den Rastkerben gehalten und geführt ist.
申请公布号 DE102004041451(A1) 申请公布日期 2006.03.02
申请号 DE200410041451 申请日期 2004.08.27
申请人 SEDAC-MECOBEL S.A., WEVELGEM 发明人 BROSSIER, JEAN
分类号 A47C17/16;A47C17/175;A47C20/14 主分类号 A47C17/16
代理机构 代理人
主权项
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