发明名称 Closure cap with safety lock for a container
摘要 <p>Die Erfindung betrifft einen Verschlußdeckel (10) für einen Behälter (14). Der Verschlußdeckel (10) hat ein Innenteil (28), das drehbar in diesem gehalten ist und beim Verschließen der Behälteröffnung (12) derart mit dieser in Eingriff kommt, daß eine relative Drehbewegung des Innenteils (28) zur Behälteröffnung (12) verhindert ist. Im Innenteil ist ein axial verschieblicher Einsatz (50) aufgenommen, der unter Vorspannung in einer ersten Stellung gehalten ist und der bei verschlossener Behälteröffnung (12) durch einen einen vorgegebenen Wert übersteigenden Behälterinnendruck in eine Verriegelungsstellung verschoben ist, in der der Einsatz (50) mit dem Verschlußdeckel (10) derart in Eingriff kommt, daß eine relative Drehbewegung zwischen diesen verhindert ist. &lt;IMAGE&gt;</p>
申请公布号 EP0894955(A1) 申请公布日期 1999.02.03
申请号 EP19980114254 申请日期 1998.07.30
申请人 BLAU KUNSTSTOFFTECHNIK ZWEIGNIEDERLASSUNG DER TESMA EUROPA GMBH 发明人 HILGER, REINHARD
分类号 F01P11/02;(IPC1-7):F01P11/02 主分类号 F01P11/02
代理机构 代理人
主权项
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