发明名称 BEVERAGE PREPARER AND DISPENSING DEVICE FOR A BEVERAGE PREPARER
摘要 <p>Die Erfindung betrifft einen Getränkebereiter oder eine Auslaufeinrichtung für einen Getränkebereiter, insbesondere eine Kaffeemaschine (12; 312; 412; 512; 612), mit einem, eine Trägerfläche (26; 326; 626) für ein Auffanggefäß (28; 628) aufweisenden Trägerteil (24; 324; 624) und einem darüber angeordneten Getränk-Auslauf (32; 332; 432; 532; 632). Um dabei die Nachteile des bekannten Standes der Technik zu vermeidet und insbesondere die Befüllung sehr unterschiedlich hoher Auffanggefäße, vorzugsweise sehr hoher Auffanggefäße zu ermöglichen oder zu erleichtern wird gemäß einer ersten Lösung vorgeschlagen, dass der Auslauf (32; 332; 432; 532) so veränderbar ist, daß seine Auslauföffnung aus einer ersten Betriebsposition über der Trägerfläche in eine zweite Betriebsposition außerhalb der vertikalen Projektion des Trägerteils (24; 324) bringbar ist. - Gemäß einer alternativen Lösung wird vorgeschlagen, dass mindestens ein Abschnitt des Trägerteils (624), vorzugsweise eine Abtropfschale (694) relativ zum übrigen Gerätegehäuse beweglich und unter oder in das übrige Gerätegehäuse schiebbar ist, und der unter dem Auslauf (632) liegende Bereich der Stellfläche (620), auf der der Getränkebereiter (612) steht, dann frei liegt. - Gemäß einer weiteren unabhängigen Lösung wird eine Auslaufeinrichtung für einen Getränkebereiter vorgeschlagen, die als Umleiteinrichtung (450; 550) mit einem quer zur Vertikalrichtung verlaufenden Umleitabschnitt (452; 542) ausgebildet und mit einem Einlauf (Zulaufrohr 484; Führungsrohr 540) an den Auslauf (432; 532) des Getränkebereiters ansetzbar ist und eine Auslauföffnung (454; 554) aufweist, die außerhalb der vertikalen Projektion des Trägerteils ausmündet.</p>
申请公布号 WO2006015950(A1) 申请公布日期 2006.02.16
申请号 WO2005EP53685 申请日期 2005.07.28
申请人 BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERAETE GMBH;FUGGER, MICHAEL 发明人 FUGGER, MICHAEL
分类号 (IPC1-7):A47J31/46 主分类号 (IPC1-7):A47J31/46
代理机构 代理人
主权项
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