发明名称 Hubübersetzungsgetriebe und elektrische Zahnbürste mit einem solchen Getriebe
摘要 Elektrische Zahnbürsten bestehen aus einem einen Bürstenkopf aufweisenden auswechselbaren Kopfteil (20) und einem mit einem Antriebsmotor für die Bürste versehenen Handteil. Beim Aufstecken eines Kopfteiles (20) auf das Handteil wird ein aus dem Handteil herausragender, eine axiale Hubbewegung ausführender Antriebszapfen mit dem Bürstenkopf gekoppelt. DOLLAR A Ein Getriebe im Kopfteil überträgt die Hubbewegung des Antriebszapfens z. B. in eine Hubbewegung des Bürstenkopfes, dem eine seitliche Kippbewegung überlagert ist. Allerdings ist der Hub des Antriebszapfens, der von einigen Handteilen zur Verfügung gestellt wird, dem gewünschten Hub des Bürstenkopfes nicht angepasst. DOLLAR A Es wird daher vorgeschlagen, im Kopfteil (20) in der Wirkverbindung zwischen dem Antriebszapfen und dem Bürstenkopf ein Hubübersetzungsgetriebe (2, 3, 4) anzuordnen, dessen Antriebsstange (2) mit dem Antriebszapfen gekoppelt ist, und das Hubübersetzungsgetriebe insbesondere so einzurichten ist, dass eine Hubuntersetzung erfolgt. DOLLAR A Auf diese Weise kann der vom Antriebszapfen gelieferte Hub in einen für den Bürstenkopf angepassten Hub übersetzt werden. DOLLAR A Die Erfindung bezieht sich auch auf die Ausgestaltung des Hubübersetzungsgetriebes (2, 3, 4).
申请公布号 DE102004033538(A1) 申请公布日期 2006.02.16
申请号 DE200410033538 申请日期 2004.07.09
申请人 GIMELLI PRODUKTIONS AG, ZOLLIKOFEN 发明人 SCHUETZ, ALFRED
分类号 A61C17/34;F16H21/44 主分类号 A61C17/34
代理机构 代理人
主权项
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